Bürgerentscheid

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Zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014 über die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 916 -„DFB-Akademie – südlich Niederräder Landstraße“ stimmen die Frankfurter am Sonntag, den 21. Juni 2015 per Bürgerentscheid ab.

Das Bürgeramt Statistik und Wahlen der Stadt Frankfurt überprüfte die eingereichten Unterschriften der Initiative Pro Rennbahn. Mit 13.715 gültigen Unterschriften wurde das notwendige Quorum erfüllt. Erforderlich waren 13.604 Unterschriften. Diese ergeben sich aus drei Prozent der bei der letzten Kommunalwahl Wahlberechtigten Frankfurter. Damit ist das Bürgerbegehren eingeleitet. Es findet ein Bürgerentscheid statt. Dieser wendet sich gegen den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans zur Errichtung des Bürgerparks und der DFB-Akademie.

Sollte eine Mehrheit und mindestens 25 % der Stimmberechtigten mit Ja stimmen, können der Bürgerpark und die DFB-Akademie nicht auf dem Gelände entstehen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass dort weiterhin eine Galopprennbahn unterhalten werden muss. Es ist aus Sicht der Stadt Frankfurt nicht gewährleistet, dass der Rennbetrieb ohne Zuschüsse weiter gehen kann. weiterlesen